Weser

Notizen aus Berlin (Die Woche vom 22.-26.02.16)

In Clausnitz hat ein rechter Mob am Wochenende Menschen auf der Flucht bedroht. Die anwesende Polizei konnte dies nicht nur nicht verhindern, sie wendete sogar Zwang gegen einige der Geflüchteten an, die aus Angst einen Bus nicht verlassen wollten. Die schaurigen Szenen aus Sachsen offenbaren, dass weder Polizei noch Landesregierung in der Lage sind, dem rechten Terror dort entgegenzutreten. Der grölende Mob von Clausnitz ist aber auch Resultat einer zunehmenden Verrohung in Teilen der Gesellschaft, vorangetrieben von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parolen von AfD und Pegida.

Weiterlesen »

Pipeline an die Oberweser ist keine Lösung – Affront Hessens gegenüber allen Weseranrainern

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zur Eröffnung des Raumordnungsverfahren zu einer Oberweserpipeline: Der Beginn des Verfahrens ist ein Affront Hessens gegenüber allen Weseranrainern. Eine Pipeline an die Oberweser ist keine Lösung, sondern verlagert sie allerhöchstens von der Werra an die Weser. Hessen entsorgt sich zu Lasten von Niederschsen, Nordrhein-westfalen und Bremen. Hinzu kommt als…

Weiterlesen »

Gnadenfrist für K+S

Die verkürzte Übergangsgenehmigung ist ein deutlicher Warnschuss: Schluss mit der Trickserei! Statt konsequent auf umweltfreundliche Verfahren zusetzen, hat K+S immer versucht die bisherigen Regelungen zu Lasten der Natur zu erhalten. Ob dabei auch getrickst wurde und ob alle gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten wurden, prüft auch die Staatsanwaltschaft. Die Übergangsgenehmigung  ist zwar in der Menge deutlich unter…

Weiterlesen »