Ortsumgehung Duderstadt stürzt bei Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ab – Projektnutzen mehr als halbiert

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zur Ortsumgehung Duderstadt im Bundesverkehrswegeplan:

Was wir bereits im vergangenen Jahr vermutet haben, findet mit Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nun seine erste Bestätigung. Die Ortsumgehung Duderstadt (B 247) mit den Verkehrseinheiten 1 (Obernfeld/Mingerode) und 3 (Gerblingerode) sowie die Ortsumgehung Teistungen-Ferna rutschen bei der Wirtschaftlichkeitsbewertung im Entwurf des gestern vorgestellten Bundesverkehrswegeplans (BVWP) regelrecht ab. Für die Ortsumgehung Duderstadt ergibt sich demnach ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von nur 2,0, auch die Fortsetzung auf thüringischer Seite kommt nur noch auf einen niedrigen Wert von 2,2. Für die Priorisierung der Vorhaben ist das NKV ein wichtiger Anhaltspunkt. Im Bundesverkehrswegeplan 2003 erreichten beide Vorhaben noch einen Wert von 4,3. Die Bundesregierung stellt also fest, dass der Projektnutzen sich mehr als halbiert hat. Darin spiegelt sich auch das rückläufige Verkehrsaufkommen auf der B 247 wieder. Aus dieser Bewertung lässt sich kein verkehrlicher Bedarf und erst recht nicht eine besondere Dringlichkeit ableiten. Ein Blick in die unverändert langen Wunschlisten der Länder verrät zudem, dass es in Niedersachsen und Thüringen zahlreiche Vorhaben gibt, die bei der volkswirtschaftlichen Bewertung deutlich besser abschneiden und bei der vor allem wesentlich höher Verkehrsbelastungen erreicht werden. Bei der Priorisierung spielt das Nutzen-Kosten-Verhältnis eine wichtige Rolle. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Bund – egal wer dann regiert – das Geld in die Projekte steckt, die volkswirtschaftlich wenig lohnend sind, während wirklich wichtige Vorhaben in der Warteschleife bleiben. Dobrindt braucht zudem bald 70 Prozent der Infrastrukturmittel, damit Eisenbahnstrecken, Straßen und Kanäle nicht weiter verfallen. Der Erhalt der bestehenden Infrastruktur ist das Megathema schlechthin.

Die Projektbewertung für die Ortsumgehung Duderstadt unterstreicht unsere Einschätzung, dass ein Projektnutzen kaum noch nachweisbar ist. Dagegen werden die Umweltwirkungen für die Ortsumgehung Teistungen-Ferna im Umweltbericht des BVWP zutreffend als hoch eingestuft. In der verbleibenden Zeit bis zum Beschluss der Ausbaugesetze werden wir die Projektbewertung im Detail prüfen. Beispielsweise ist die Kostenschätzung zu hinterfragen, da die Kostenrisiken des Pferdebergtunnels möglicherweise nicht ausreichend berücksichtigt worden sind. Die jetzige Bedarfseinstufung ist jedenfalls nicht das letzte Wort und bringt das Vorhaben nicht wirklich voran – auch wenn jetzt das Gegenteil behauptet wird. Erschreckend ist die naive Jubelstimmung der örtlichen CDU Vertreter, so als würde es keine negativen Auswirkungen des Straßenbauvorhabens geben. Dabei ist die Zerstörung des Mühlentals und Lücketals als Teil des Naherholungsgebiets Pferdeberg irreparabel. 96 Bürgerinnen und Bürger haben im Planfeststellungsverfahren ihre Einwendungen erhoben und auch die Naturschutzverbände haben in ihren fundierten Stellungnahmen die naturschutzfachlichen Argumente gegen das Vorhaben untermauert.

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