Am 21.03.2019 hat der Bundestag über das Bundeswehrmandat für Mission „Resolute Support“ in Afghanistan (RSM) abgestimmt. Ich habe gegen dieses Mandat gestimmt und in einer persönlichen Erklärung die Gründe dafür dargelegt: Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben. Der Einsatz von Militär kann…
Reden
Die Zukunft der Energie ist erneuerbar
Die deutsche Energiewende ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat den deutschen und den globalen Energiemarkt nachhaltig verändert. Eine Erfolgsgeschichte allerdings, bei der Deutschland momentan immer mehr ins Abseits gerät.
Make the World Greta again!
Die Diskussion über Nord Stream 2, über den südlichen Gaskorridor, über neue LNG-Terminals zeigt, dass Europa abhängig von fossilen Energien ist. Alles dies sind Projekte, die die fossile Abhängigkeit Europas über Jahre hinaus zementieren. Nur Klimaschutz würde Energieunabhängigkeit schaffen.
Vom Optimismus des Willens
Ich wünsche uns für das kommende Jahr den Optimismus des Willens. Oder um es mit Antonio Gramsci zu sagen: Wir brauchen „nüchterne, geduldige Menschen, die nicht verzweifeln angesichts der schlimmsten Schrecken und sich nicht an jeder Dummheit begeistern.“ Gramsci forderte einen „Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.“ [1] Ich finde, das ist ein guter Vorsatz für das neue Jahr. Gramsci forderte dies übrigens im Gefängnis sitzend. Was aber ist der Optimismus des Willens?
The End of the West?
What we are collectively experiencing in the micro-cosmos of our twitter feed is in all reality the upheaval of the political system. A system that the US and the European countries have spent decades building together. Wherever we look, allies and political partners are hacking at our common foundation, dismantling the structure and unscrewing the bolts that hold the system together.
Strukturwandel gestalten statt Oligopole schützen
Als bedeutendstes Industriegebiet der DDR stellte der Raum Halle-Leipzig in seinen Hochzeiten etwa 20% der Industrieproduktion – mit der Braunkohleindustrie als Zugpferd.
Dies bedeutete damals Arbeitsplätze, ohne Frage, aber gleichzeitig sorgte der sogenannte „Industrienebel“ regelmäßig für Smog-Alarm in Städten und Dörfern. Mit verheerenden Folgen für die Umwelt und ernsten Gesundheitsrisiken für Bewohnerinnen und Bewohner der Region.
Atom macht keine Kohle – Warum Atomkraft wenig mit Energie aber viel mit Macht zu tun hat
Warum von Macht und Atomkraft sprechen? Wenn die Erneuerbaren Energien boomen? Wenn im sechsten Jahr in Folge weltweit mehr erneuerbare Kapazitäten ans Netz gingen, als fossile und fissile? Weil es bei der Atomkraft weniger um Energie-erzeugung als um Macht ging – und nie um Wettbewerbsfähigkeit.
Wertebasierte Realpolitik in der multipolaren Unordnung
„Die Atomkriegsuhr steht auf zwei vor zwölf“- so lautet das Resümee führender Atomforscher. Und UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die Welt erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges vor einer nuklearen Bedrohung stehen.
Vielen Menschen wurden diese Bedrohung unübersehbar in der verbalen Eskalation zwischen Donald Trump und Kim Jong-un – zwischen „little rocket man“ und dem mit dem „größeren – Atomknopf“.
Common Interests in a Multipolar Disorder
The end of the Cold War didn‘t create a unilateral world. The disaster of Bush’s Iraq war showed an overstretched superpower.
Rechts Weckgucken, Kleinreden, Verharmlosen
Am Wochenende des 25. August ist in Chemnitz bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung ein junger Mann ums Leben gekommen. Trauer und Verzweiflung sind in einem solchen Fall mehr als angebracht und erwartbar.