Der Angriff der Türkei darf nicht ohne Konsequenzen bleiben – und es darf nicht sein, dass deutsche Tornados bei der Zielaufklärung helfen. Jürgen Trittin im Video.
NATO
Brief an Minister: keine NATO-Unterstützung für türkische Invasion in Nord-Syrien
Anlässlich der beginnenden Invasion der Türkei in Nord-Syrien habe ich die Bundesminister des Äußeren und der Verteidigung aufgefordert, vor der anstehenden Tagung der parlamentarischen Versammlung der NATO klar zustellen, das dieses Vorgehen in der NATO nicht unterstützt wird. Hier der Brief: Sehr geehrter Frau Bundesministerin, sehr geehrter Herr Bundesminister, als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der…
NATO: Schluss mit der Selbsttäuschung
Anlässlich der Ankündigung einer Erhöhung des deutschen Anteils an den Gemeinschaftskosten der NATO erklärt Jürgen Trittin, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Deutschland wird künftig so viel zu den Kosten der NATO beitragen wie die USA – das klingt nach einer großen Nachricht, ist aber hauptsächlich Symbolik. Hier geht es um die Verwaltungskosten des Bündnisses, nicht…
Reisebericht USA: Wunderbar Together? Sonderbar Together!
Die USA Reise demonstrierte die verzweifelte Suche der Demokraten von Trumps Kontrahenten als auch die Nullnummer Trumps internationalen Politik .
70 Jahre NATO
Der Bundestag debattierte anlässlich des 70. Jahrestages einen Antrag der Koalition zur Stärkung der NATO. Wir Grüne stellten dem einen eigenen Antrag mit unseren Forderungen entgegen.
Persönliche Erklärung zum Afghanistan Mandat
Am 21.03.2019 hat der Bundestag über das Bundeswehrmandat für Mission „Resolute Support“ in Afghanistan (RSM) abgestimmt. Ich habe gegen dieses Mandat gestimmt und in einer persönlichen Erklärung die Gründe dafür dargelegt: Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehört zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen haben. Der Einsatz von Militär kann…
Wahlkampf für 2020 – Reisebericht USA
05. bis zum 12. Dezember 2018 besuchte ich New York und Washington. Neben der Teilnahme am alljährlichen transatlantischen Seminar der Parlamentarischen Versammlung der NATO ging es um die Herausforderungen der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat und der deutschamerikanischen Beziehungen nach den Midterm-Wahlen. Begleitet wurde ich von Florian Burkhardt.
USA-Reise 5. – 11. Dezember
Vom 05. bis zum 11.Dezember war ich auf Dienstreise in den USA. Hier die mediale Zusammenfassung der Termine.
NATO-Treffen: Der Streit ist vorprogrammiert
Beim Treffen in Brüssel ist Streit vorprogrammiert. Dafür hat US-Präsident Donald Trump im Vorfeld mit seinen Mahnbriefen an die NATO-Partner gesorgt, in denen er massive Mehrausgaben für die Verteidigung einfordert
NATO-Mahnbriefe: Wer solche Freunde hat…
Trump provoziert zum Auftakt des NATO-Gipfels seine Partner erneut. Seine Briefe an NATO-Partner sind die Fortsetzung seines Wirtschaftsnationalismus mit anderen Mitteln. Denn militärisch macht die Forderung keinen Sinn. Schon heute geben die europäischen NATO-Mitglieder alleine bereits mehr als dreimal so viel für Verteidigung aus wie Russland – die NATO insgesamt sogar mehr als vierzehnmal so viel. Genug Geld ist also da, jedoch wird es nicht effektiv eingesetzt.