Das Göttinger Tageblatt berichtet über meinen Besuch im Grenzdurchgangslager Friedland. Wir müssen mit der Integration der Menschen, die vor Krieg und Zerstörung zu uns fliehen, viel schneller beginnen. Das ist auch im Interesse der Kommunen.
Niedersachsen
Aufstehen gegen den Hass – Newsletter Januar 2016
In Deutschland gibt es wieder offenen rechten Straßenterror. In Leipzig-Connewitz zog am 11. Januar ein Mob brandschatzend und prügelnd durch die Straßen. Auf AfD- und Pegida-Demonstrationen wird längst nicht mehr nur gegen Menschen auf der Flucht und Politiker, sondern auch gegen Justiz und Kirche gehetzt. Der Staat zuckt derweil mit den Achseln. In Leipzig-Connewitz sind trotz massiver…
Neujahrsempfang Göttingen: Grüne als eigenständige Kraft
Das Göttinger Tageblatt berichtet über den Neujahrsempfang der Göttinger Grünen mit Ausblick auf die Kommunalwahlen in Niedersachsen und die anstehenden Landtagswahlen im Süden. Wir Grüne müssen zeigen, dass wir eine eigenständige Kraft sind: ob bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, wo die CDU-Spitzenkandidatin mit der Forderungen nach einem Burka-Verbot die AfD stark redet; oder in Baden-Württemberg, wo die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigen, dass wir auch Volkspartei sein können.
„Protest gegen Salz-Pipeline: Wenzel und Trittin attackieren RP Kassel“
Die HNA berichtet über meine Kritik an der Entscheidung des Regierungspräsidiums für den Bau einer Salz-Pipeline. Eine Pipeline an die Oberweser ist keine Lösung, sondern verlagert sie allerhöchstens von der Werra an die Weser. Hessen entsorgt sich zu Lasten von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bremen. Hier geht es zum Bericht.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 14.-18.12.15)
In Paris wurde am letzten Wochenende ein Klimavertrag beschlossen, der festschreibt, dass die Erderwärmung auf 1,5 oder höchstens zwei Grad begrenzt werden muss. Das ist ein großer Fortschritt. Nach vielen schönen Worten und Bildern zum Klimaschutz muss Angela Merkel nun aber auch endlich Taten folgen lassen. Wenn wir die Klimakrise verhindern wollen, müssen wir sofort…
Besuch bei der Göttinger Tafel
Anfang Dezember habe ich die Göttinger Tafel besucht und dort bei der Lebensmittelausgabe geholfen. Ich finde es gut, dass die Menschen dort selbständig eine Auswahl aus den zur Verfügung stehenden Lebensmitteln treffen können. Den Bericht des Göttinger Tageblattes über meinen Besuch gibt es hier.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 30.11.-04.12.15)
Nach weniger als fünf Tagen Beratungen will die Bundesregierung in Syrien in einen Krieg einsteigen, der wahrscheinlich über zehn Jahre dauern wird. Merkel, Steinmeier und von der Leyen haben weder das notwendige UN-Mandat, noch eine Exit-Strategie für diesen Einsatz der Bundeswehr. Es ist klar, dass wir etwas gegen den IS tun müssen. Aber eben nicht…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 02.-06.11.15)
Die kalten Wintermonate haben begonnen und Städten und Gemeinden tuen alles, um den vielen Menschen, die vor Krieg und Zerstörung zu uns geflüchtet sind, ein warmes Willkommen zu bereiten. Dagegen beschäftigt sich die Bundesregierung dank Horst Seehofer wieder einmal vor allem mit Abschreckung: in sogenannten Transitzonen sollen massenhaft Flüchtlinge in Haft genommen werden. Doch auch verfassungswidrige Inhaftierung wird niemanden abhalten, der vor Fassbomben und Terror flieht. Der wirkliche Engpass ist ein anderer. In Niedersachsen müssen Flüchtlinge bis Mitte 2016 warten, damit sie überhaupt einen Antrag stellen können – weil Entscheider fehlen. Von diesem Versagen der Bundesregierung soll der Streit in der Großen Koalition nur ablenken.
„Trittin und Schwedhelm kritisieren Kostensteigerung bei Ortsumgehung“
Auch das Göttinger Tageblatt berichtet über meine kleine Anfrage zur Kostenfrage bei der Ortsumgehung Westerode. Hier der Bericht vom 19.10.2015
Newsletter Oktober 2015: Nein zu Asylrechtsverschärfungen und Abschottungspolitik
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte In ganz Deutschland gibt es eine große Welle der Solidarität und der Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen. Das Asylverschärfungspaket der Bundesregierung aber ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Menschen, die vor Krieg, Vertreibung und Diskriminierung flüchten, sondern auch für all diejenigen, die ihnen vor Ort helfen. Die…