Der rechte Freundeskreis wird auch weiterhin keine Freunde in Göttingen haben. Als die Rechtsextremen am Sonntag auf dem Albaniplatz – dem Ort der Bücherverbrennung in der Nazi-Zeit – eine Mahnwache abhalten wollten, haben ihnen viele Bürgerinnen und Bürger klargemacht: Göttingen bleibt weltoffen und bunt! Der rechte #Freundeskreis wird in #Göttingen auch weiterhin keine Freunde haben. Wir…
Im letzten Jahr haben tausende Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung Schutz bei uns gesucht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben dabei Mut und Herz gezeigt. In ganz Niedersachsen organisieren Ehrenamtliche Kleiderkammern und Sprachkurse, helfen Geflüchteten bei Behördengängen und heißen sie in ihren Vereinen und Gemeinden willkommen. Sie haben gezeigt: Niedersachsen ist ein weltoffenes Land.
Der rechte Freundeskreis wird auch weiterhin keine Freunde in Göttingen haben. Demo gegen rechts auf dem Bahnhofvorplatz in Göttingen am 31.07.2016 um 19 Uhr! Ursprünglich hatte der Freundeskreis eine Mahnwache auf dem Albaniplatz angemeldet, welche von der Stadtverwaltung verboten wurde. Der Albaniplatz hat in Göttingen historische Bedeutung, da er im dritten Reich Ort der Bücherverbrennung war.
Zum Ende des Schuljahres bekommen nicht nur die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler eine Benotung, sondern auch wir Abgeordnete. Das ganze Jahr über können Bürgerinnen und Bürger auf der Seite www.abgeordnetenwatch.de Fragen zu unserer politischen Arbeit stellen. Im letzten Jahr wurde ich zum Beispiel zur NATO, dem Atomausstieg und natürlich auch zum Dosenpfand befragt. Dieser Dialog ist…
Vom 8. bis 10.6. startete eine Gruppe von 50 politikinteressierten Bürgern in Göttingen und fuhr auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin für drei Tage nach Berlin. Auf dem Plan standen politische und zeitgeschichtliche Themen. Zuerst stand ein Besuch im Auswärtigem Amt an und ein Besuch der Gedenkstädte Berliner Mauer an. Der Donnerstag begann mit einer Stadtrundfahrt und einem Besuch des Stasi-Gefängnisses…
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte CDU/CSU und SPD haben heute Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft – Geflüchtete werden nun in diese Länder abgeschoben, obwohl dort systematische Menschenrechte verletzt werden. Homosexualität wird in Algerien, Marokko und Tunesien beispielsweise mit Gefängnis bestraft. Die Bundesregierung scheint das nicht zu stören. Sie erwiderte zynisch auf diese…
Gerade in der Woche des Tschernobyl-Jubiläums wurde wieder deutlich, was wir Grünen und viele Bürgerinnen und Bürger seit Jahrzehnten auf Demonstrationen, in Parlamenten und in Regierungen vertreten: Atomkraft ist gefährlich und teuer. Der Einstieg in die Atomkraft war ein schwerwiegender Fehler. Umso wichtiger ist es, dass wir den Ausstieg schnell und sicher gestalten und fair finanzieren.
Am Mittwoch hat die von Ole von Beust, Matthias Platzeck und mir geleitete Atom-Kommission einstimmig einen Vorschlag zur besseren finanziellen Sicherung des Atomausstiegs verabschiedet. Die Atomkonzerne müssen die 21 Milliarden für Rückbau und Verpackung des Atommülls künftig besser bei sich sichern. Sie müssen zügig zurück bauen und haften dafür. Ihre Rücklagen für die Zwischen- und Endlagerung des gefährlichen Mülls überweisen sie inklusive einem Risikozuschlag – insgesamt 23,3 Milliarden Euro – an einen öffentlichen Fonds. Damit sind die Kosten sehr umfassend gedeckt. Heute wird die Gefahr, dass die Erlöse der Unternehmen nicht reichen und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Kosten des Atomausstiegs aufkommen müssen von der Bundesregierung mit 50:50 veranschlagt. Diese Gefahr ist durch den Vorschlag der Atom-Kommission nun deutlich geringer worden. Die Entsorgung des Atommülls ist vom Schicksal der Atomkonzerne abgekoppelt. Die sind jetzt am Zug sich unter dieser Rahmenbedingungen neu aufzustellen.
Der rechte „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ wollte in Dransfeld demonstrieren. Gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern bin ich auf einer Gegendemonstration für ein offenes und tolerantes Dransfeld eingestanden. Wer die Bombardierung von Coventry und Dresden ernst nimmt, muss für ein Europa ohne Grenzen und Schießbefehle sein.
Vom 16.-18.März startete ein Gruppe von 45 politikinteressierten Leuten in Göttingen und fuhr auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin für drei Tage nach Berlin. Auf dem Plan standen politische und zeitgeschichtliche Themen. Zuerst stand ein Besuch im Deutschen Historischen Museum an. Am Donnerstag war die Gruppe im deutschen Bundestag zu einer Plenarsitzung und hatte eine engagierte Diskussion mit Jürgen Trittin. Am letzten Tag stand nach dem Besuch des Bundesnachrichtendienstes (BND) ein Besuch des Stasi-Gefängnisses in Berlin-Hohenschönhausen an .