Gastbeitrag in der Welt vom 20.05.2015 Die Ukraine taugt nicht als Begründung für die Vorbereitung auf neue symmetrische Auseinandersetzungen. In Wahrheit hat der Krisenverlauf in der Ukraine mehr mit Libyen oder Syrien gemein als mit der Blockkonfrontation vergangener Jahrzehnte. Die Konflikte der Gegenwart gehen von zerfallenden und zerfallenen Staaten aus. Ein ganzes Bündel globaler Risiken…
Schiffe versenken statt Menschen retten – damit wird Libyen weiter zerfallen, auf Kosten der Menschenrechte. Offensichtlich hat die Weltgemeinschaft nichts aus dem Desaster der Libyen-Intervention von 2011 gelernt, die ganz Nordafrika destabilisierte. Bericht der ZEIT vom 16.05.2015
Zur europäischen Antwort auf die Flüchtlingskrise erklärt der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (GRÜNE): Die EU-Kommission gibt mit Schießen statt Retten eine falsche Antwort auf die Flüchtlingskrise. Die Außenbeauftragte Federica Mogherini will sogenannte Schlepperboote in libyschen Hoheitsgewässern versenken. Dafür wirbt sie beim UN Sicherheitsrat schon für ein robustes Mandat. Das dürfte es kaum geben. Zu Recht….
Chancen und Hindernisse einer rot-grün-roten Außen- und Sicherheitspolitik Deutschland im Jahr 2015. Während in der Ukraine aus einem heißen Krieg in Europa kaum ein frozen conflict werden will, von Libyen über Somalia bis zu Syrien und dem Irak Staatszerfall und islamistischer Terror vordringen und neue Flüchtlingsströme nach Europa schicken, während in Europa ein erbitterter Kampf…
Anlässlich des 60. Jahrestags der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO erklärt Jürgen Trittin, MdB und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO: Die NATO, als Verteidigungsbündnis gegründet, musste nie gegen die Staaten des Warschauer Pakts ins Gefecht ziehen. Das ist und bleibt ihr größter Erfolg. Mit dem Ende des großen Gegenspielers aber stellte sich…
Anlässlich des heute beginnenden Treffens der G7-Außenminister in Lübeck erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Mit der Ausrichtung des G7-Gipfels in diesen bewegten außenpolitischen Zeiten kommt Deutschland eine große Verantwortung zu. Die G7-Außenminister müssen in Lübeck ein deutliches Signal zur Stärkung der Vereinten Nationen setzen. Ohne eine starke UN sind die globalen Herausforderungen nicht…
Pressemitteilung vom 05.02.2015
Die Woche vom 26.-30.01.15