Klimaschutz

Auf ein besseres 2017: Vom Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens

Soll der Aufstieg der Rechtspopulisten gestoppt werden, braucht es andere Mehrheiten. Soll der Etablierungsprozess der AfD gebremst werden, muss die Union in die Opposition. Wollen wir Europa zusammenhalten, müssen wir die Austerität beenden und in unsere gemeinsame Zukunft investieren. Und nur ein gemeinsames Europa kann eine starke Antwort auf Donald Trump wie die Internationale der Autokraten von Putin bis Erdogan geben. Das zu erreichen wird schwer. Doch mit dem Pessimismus des Verstandes und dem Optimismus des Willens ist es zu schaffen.

Weiterlesen »

Berliner Notizen (Die Woche vom 28.11.-2.12.2016)

Deutschland übernimmt diese Woche die G20-Präsidentschaft und damit eine große Verantwortung. Die G20 haben in der Vergangenheit viel versprochen und wenig gehalten. Die Bundesregierung verspricht jetzt „green finance“ – verschwendet aber jedes Jahr 50 Milliarden Euro für umweltschädliche Subventionen. Die G20-Staaten pumpen jährlich 444 Milliarden Dollar in Öl, Kohle und Gas. Auch wenn es Merkel…

Weiterlesen »

Reisebericht Ottawa und Vancouver: We are back – Kanada zurück auf der Weltbühne?

Vom 24. bis zum 28. Oktober 2016 besuchte ich Kanada. Im Mittelpunkt der Gespräche in Ottawa und Vancouver standen Fragen der Außen-, der Energie- und der Handelspolitik. An den Universitäten von Ottawa und Vancouver sprach ich zu Klimawandel und Dekarbonisierung. Begleitet wurde ich von Florian Burkhardt, dem Fraktionsreferenten für Außenpolitik. Zusammenfassung We are back –…

Weiterlesen »

Notizen aus Berlin (Die Woche vom 21.-25.11.2016)

Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ hat vergangene Woche in einem Land auf dem Weg in die Autokratie getagt. Bei der parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Präsident Erdogan lässt freigewählte Abgeordnete, die Parteispitze der HDP, Journalisten, Lehrer und Juristen verhaften. Die Gewaltenteilung ist…

Weiterlesen »

Die ehemaligen Vorreiter im Klimaschutz fallen in Marrakesch zurück

Der Klimagipfel in Marrakesch diente vor allem dazu, umzusetzen, was wir uns in Paris vorgenommen haben. Wir haben zur Zeit ein Voranschreiten verschiedener Länder, die lange Zeit zögerlich waren. Und wir haben ehemalige Vorreiter im Klimaschutz – nämlich Deutschland und die Europäische Union, die hier schrecklich zurückgefallen sind und die Umsetzung nun ausbremsen. Der Abbau…

Weiterlesen »

Obama in Berlin: Die transatlantischen Beziehungen vor schweren Wassern

Barack Obama hat die transatlantischen Beziehungen instandgesetzt. Er hat die Alleingänge der Bush-Ära überwunden und die USA in den letzten acht Jahren wieder zu einem Partner gemacht, gerade auch Europas. Das zeigt die erfolgreiche Zusammenarbeit beim Abkommen mit dem Iran. Das zeigt Obamas treibende Rolle beim Pariser Abkommen zum Klimaschutz.

Weiterlesen »

Rückbau von Kernkraftwerken und Entsorgung radioaktiver Abfälle

Vergangene Woche war ich bei der Stiftung Energie und Klimaschutz Baden-Württemberg in Stuttgart eingeladen. Dort habe ich mit Ursula Heinen-Esser, der neuen Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung, die bis 05.07.2016 Vorsitzende der Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ des Deutschen Bundestages war, Jochen Stay, dem Sprecher von ausgestrahlt e.V., und Jörg Michels, dem Vorsitzenden der…

Weiterlesen »

Kanzlerin Merkels Investitionsverweigerung

Die G20-Staaten haben Angela Merkel für das deutsche Investitionsdefizit kritisiert. Leider haben sie recht. Der Vorwurf zielt auf die Politik, einerseits große Handelsüberschüsse einzufahren und gleichzeitig die EU-Nachbarstaaten zur Austerität zu zwingen. Mit seiner ideologischen Investitionsverweigerung ist Deutschland bei den G20 weitgehend isoliert. Und auch beim Klimaschutz blockiert die Bundesregierung. China und die USA haben das Paris…

Weiterlesen »