Im Juni besuchte ich Brüssel im Rahmen einer Einzeldienstreise. Das Ziel des Besuchs war, sich über die Vorbereitungen für den kommenden NATO-Gipfel in Warschau zu informieren, sowie über den Stand der vor dem Abschluss stehenden Globalen Strategie der Europäischen Union.
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den interfraktionellen Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“
Am 27. April 2016 hat sich die von mir mitgeleitete Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Atomausstieges einstimmig auf einen Kompromiss-Vorschlag geeinigt. Damit wurde das Risiko, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die Entsorgung des Atommülls zur Kasse gebeten werden deutlich reduziert. Ob der Kompromiss trägt, hängt jetzt von der Bundesregierung ab.
Warum im niedrigen Ölpreis auch eine Chance für den ökologischen Umbau steckt Seit 2014 kennt der Ölpreis nur eine Tendenz – nach unten. Kostete der Barrel im Jahresdurchschnitt noch 52 $ liegt er aktuell eher um 33 $. Die Deutschen – Haushalte wie Industrie – sparen enorm viel Geld. Allein die Kerosinkosten der Lufthansa sind…
Am 19. April werde ich in Echternach aus meinem Buch „STILLSTAND Made in Germany“ lesen. Einen Tag später findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe Trifolion eine Lesung von Thilo Sarrazin statt. Die Grüne Jugend Luxemburg hat mir dazu einen offenen Brief geschrieben. Hier meine Antwort
In einem Tweet nach der Landtagswahl wurde Sigmar Gabriel verspottet. Auf die Frage „Wie war die Wahl?“ lautet seine Antwort „Rheinland-Pfalz“. Und auf die Frage „Wie wird das Wetter?“ lautet seine Antwort „Rheinland-Pfalz“. Bei Grünens lautet die Antwort auf beide Fragen „Baden-Württemberg“.
Das Recht Geld zu verbrennen: In der Ablehnung der Gaspipeline Nord Stream 2 treffen sich sehr unterschiedliche politische Kräfte. Bei einem Fachgespräch befasste sich auch die grüne Bundestagsfraktion im Februar 2016 mit Nord Stream 2.
Es steht schlecht um TTIP. Nur einer von drei Deutschen sieht Vorteile im geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierten im September gegen die Verhandlungen – aus guten Grund.
Vom 13. bis zum 16. beziehungsweise 17. September 2015 besuchten wir das palästinensische Autonomiegebiet der Westbank und Israel. Anlass der Reise war die Verabschiedung des Leiters des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, René Wildangel. Aus diesem Anlass führten wir eine Reihe von Gesprächen zur aktuellen Lage in der Region, unter anderem mit dem Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Rami Hamdallah, sowie mit Regierungs- und Oppositionspolitiker*innen in Palästina und Israel sowie Nichtregierungsorganisationen.
2015 is a crucial year for the climate. Although climate conferences are held every year, this year’s meeting in Paris is especially important. Why? Because this time – unlike in Kyoto– the US and China are also on board.