Rede beim 10. Grünkohlessen über den Unterschied zwischen Grün- und Braunkohl, deutsche Tornados in Syrien, die Gefahren des Klimawandels für unser Leibgericht und Rezepte für Braunkohl Halal
Bundeswehr
Diskussion mit Franz-Josef Jung zum Syrieneinsatz der Bundeswehr
Video der Phoenix-Diskussion vom 2. Dezember 2015 vor der Bundestagsabstimmung über einen Bundeswehreinsatz in Syrien
Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung
Es wird eine Lösung in Syrien nur geben, wenn auch die Teile der Bevölkerung, die zur Zeit Assad unterstützen, eine Chance auf Teilhabe bekommen, zusammen mit den Bevölkerungsgruppen, die bisher ausgeschlossen waren. Der Fehler im Irak ist gewesen, dass man die Zusammenarbeit mit den sunnitischen Stämmen erst kurz vor Abzug der Amerikaner begonnen hat. Und…
Zwischenbilanz der Klimakonferenz
Der Druck auf die teilnehmenden Staaten der Klimakonferenz in Paris ist enorm – der Erfolg wird sich daran bemessen lassen, in wie weit die Staaten einem Kontrollmechanismus für die angekündigten Reduzierungen zustimmen. Deutschland wird ohne den überfälligen Kohleausstieg seine Reduzierungs-Ziele nicht einhalten können. Alle wissen, dass die Kohle in Deutschland keine Zukunft hat. Hier geht…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 30.11.-04.12.15)
Nach weniger als fünf Tagen Beratungen will die Bundesregierung in Syrien in einen Krieg einsteigen, der wahrscheinlich über zehn Jahre dauern wird. Merkel, Steinmeier und von der Leyen haben weder das notwendige UN-Mandat, noch eine Exit-Strategie für diesen Einsatz der Bundeswehr. Es ist klar, dass wir etwas gegen den IS tun müssen. Aber eben nicht…
Tornados sind noch keine Strategie
Man kann die Entsendung von Aufklärern und Tankern für symbolisch halten. Aber wer Zielkoordinaten und Kerosin für die Bomber liefert, wird real zur Kriegspartei. Auch wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tapfer behauptet, der Einsatz militärischer Mittel sei kein Krieg. Die Erfahrung von 20 Jahren Militärinterventionen zeigt, dass solche Einsätze fast immer ein Jahrzehnt dauern. Wir reden vom Einstieg in einen zehnjährigen Krieg – und entscheiden mal wieder im Eilverfahren.
Bericht aus Berlin: „Trittin fürchtet zehn Jahre militärische Auseinandersetzung“
Im Bericht aus Berlin spreche ich über die Pläne der Bundesregierung, Soldat*innen nach Syrien zu schicken. Es fehlt ein Mandat der Vereinten Nationen und ein gemeinsames Ziel. Hier geht es zum ganzen Beitrag.
Es fehlt ein politisches Konzept für die Befriedung Syriens
Die Bundesregierung plant einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Es liegt aber bisher keine überzeugende Rechtsgrundlage vor, und es fehlt ein tragfähiges politisches Konzept für die Befriedung Syriens. Der Spiegel berichtet über meine Kritik. Foto: sanjitbakshi, Creative Commons
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 09.-13.11.15)
Wenn Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen und sich nach Europa in Sicherheit bringen wollen, ist Abwehr und Abschreckung die erste Reaktion dieser Bundesregierung. Innenminister de Maizière hat dies in dieser Woche erneut mit der Abschiebung syrischer Flüchtlinge in EU-Länder klargemacht. Mit der Wiederaufnahme des gescheiterten Dublin-Systems erhöht die Bundesregierung die Probleme der Länder an…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 28.09.-02.10.15)
In ganz Deutschland gibt es eine große Welle der Solidarität und der Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen. Das Asylverschärfungspaket der Bundesregierung aber ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Menschen, die vor Krieg, Vertreibung und Diskriminierung flüchten, sondern auch für all diejenigen, die ihnen vor Ort helfen. Die Bundesländer, die dringend mehr finanzielle Unterstützung…